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welsÜberregionales | Politik | 19.12.2019

Neu-Landesrat sorgt für beachtliche Jahresbilanz 2019

Achleitner ein Wirtschafts„Turbo“

Bereits ein Jahr ist vergangen seit der Bestellung von Markus Achleitner (Bild) zum Wirtschafts-Landesrat in Oberösterreich. Mit Interesse wurde verfolgt, wie sich ein erfolgreicher Wirtschafts-Kapitän auch in der Politik bewähren kann. Seine Jahresbilanz kann sich auf jeden Fall sehen lassen.
Der Wirtssohn aus Aichkirchen bei Lambach, inzwischen 50 Jahre jung geworden, hat innerhalb 20 Jahren aus den Eurothermen ein erstaunliches Tourismus-Vorzeigeunternehmen entwickelt.
In der Politik stößt man aber auf Hindernisse, die man auch bei bester Vorbereitung nicht alle erkennen kann. Vor allem nicht abschätzbar sind einerseits die kritischen Reaktionen aus der politischen „Konkurrenz“, andererseits aber auch durch die mediale Berichterstattung.

Da ist der Neo-Landesrat aber gut aufgestellt, und die Konzentrations-Regierung in unserem Bundesland sorgt nicht – wie in der Bundeshauptstadt – für ständige Negativ-Schlagzeilen.
Das Hauptproblem für Markus Achleitner bleibt aber das enorme Aufgabengebiet seines Resorts und die Gefahr dass in Vorwahlzeiten seine steigende Beliebtheit selbst in der eigenen Partei kritisch beäugt werden wird. Auch die Mitarbeiter sind überproportional gefordert.

Markus Achleitner: 1 Jahr Wirtschafts-Landesrat
So lud Markus Achleitner seine medialen Wegbegleiter zu einer Präsentation seines Aufgabengebietes und der bisher erfolgreichen Umsetzungen. „Besondere Ereignisse prägen sich besonders in unser Gedächtnis ein – und für mich war das der 6. Dezember 2018, als mich der im OÖ. Landtag als neuen Wirtschafts-Landesrat angelobt hat. Was sich wie gestern anfühlt, ist mittlerweile schon ein Jahr her.“ 120.000 km mit dem Dienstauto und 111 Pressekonferenzen in einem Jahr geben ein bisschen Auskunft über das enorme Aufgabengebiet. 
12 Monate Landesrat – 12 Meilensteine für OÖ
Numero 1: OÖ. Powerprogramm Fachkräfte – 232 Mio. Euro für aktive Arbeitsmarktpolitik. Mit dem Fachkräfte-Programm Fachkräfte (Bündel an kurz-, mittel-und langfristigen Maßnahmen) soll dazu beigetragen werden, dass die heimischen Unternehmen genügend Mitarbeiter zur Verfügung haben. Das Zentrale Instrument dabei ist der „Pakt für Arbeit und Qualifizierung“ (PAQ) 2019. Gemeinsam mit den Partnern AMS OÖ und Sozialministeriumservice OÖ investiert das Land heuer rund 230 Mio. Euro in die aktive Arbeitsmarktpolitik.
Numero 2: #upperVISION2030 gestartet. Eine der zentralen Strategien für den Standort ist diese neue Wirtschafts-und Forschungsstrategie, deren Erstellung weitgehend abgeschlossen ist und die voraussichtlich im Jänner vom Landtag beschlossen werden wird. Ziel ist eine Wirtschafts-und Forschungsstrategie, die flexibel an neue Trends und Entwicklungen angepasst werden kann. „#upperVISION2030“ soll die Grundlage für die Ausrichtung der Wirtschafts-und Forschungsförderungen des Landes bis 2030 im Ausmaß von rund einer Milliarde Euro sein.
Numero 3: Digital UpperAustria. Die Digitalisierung ist eine große Chance. Daher hat sich unser Bundesland das Ziel gesetzt, unter dem Motto ‚Digital UpperAustria‘ als Digitalregion durchzustarten. Da die Digitalisierung fast alle Lebensbereiche umfasst, braucht es auch eine Bündelung der Kräfte – das reicht von der notwendigen Glasfaser-Infrastruktur über entsprechende Qualifizierungs-Angebote bis hin zu einer international sichtbaren Forschungstätigkeit.
Numero 4: KI-Studium an JKU, Hagenberg NEU & MEDUSA. Nur ein starker Wissenschafts-und Forschungsstandort kann auch erfolgreich sein. Deshalb wurde auch hier bereits eine Reihe von Akzenten gesetzt: An der Johannes Kepler Universität wird erstmals in Österreich ein Studium „Künstliche Intelligenz“ angeboten.
Der Softwarepark Hagenberg soll als Zentrum für IT-Securityund Analytics auch international noch stärker sichtbar werden. Dafür konnte Gerhard Eschelbeck, der früheren IT-Sicherheitschef von Google, gewonnen werden. Mit dem Leitprojekt MEDUSA („Medical EDUcation in Surgical Aneurysm clipping“) wird Oberösterreich als Standort für Medizintechnik gestärkt und auch international ins Rampenlicht gerückt.
Numero 5: Breitbandausbau. Das Ziel ist eine flächendeckende, leistungsfähige und für den Kunden leistbare Glasfaserversorgung in ganz OÖ. Gerade für die Unternehmen in den Regionen ist das mittlerweile eine Überlebensfrage. Bis 2022 sollen insgesamt 550 Mio. Euro Landes-, Bundes-und Mittel der Europäischen Union in den Ausbau investiert werden.
Mit der eigens gegründeten Fiber Service GmbH des Landes wird der Ausbau in jenen Gebieten, die sich für herkömmliche Anbieter nicht rechnen, beschleunigt. Zusätzliche Maßnahmen wie der neue „OÖ. Grabungsmonitor“ sollen die Ausbaukosten weiter reduzieren.

Numero 6. „Adieu Öl“. Unser Bundesland hat ein klares Ziel: „Energieleitregion“, die damit zum Vorbild in Sachen erneuerbarer Energien und Energieeffizienz wird. Eines der zentralen Ziele ist der schrittweise Ausstieg aus fossilen Energieträgern. Mit der neuen Kampagne ‚Adieu Öl‘ soll nach dem 3er-Paket zum Ausstieg aus dem Heizen mit Öl in Privatgebäuden weiter Bewusstsein für dieses Thema geschaffen werden.
Numero 7. Land OÖ als PV-Land - Förderpower für Sonnenstrom Wenn es um die nachhaltige Energieversorgung geht, birgt vor allem auch die Photovoltaik große Potentiale. Um alle Potentiale bestmöglich hat das Land eine große angelegte Förderaktion für Sonnenstrom gestartet. Es soll vor allem Anreize für Unternehmen schaffen, auf ihren großen Dachflächen Solar-Anlagen zu errichten. Gefördert werden aber auch Speicherlösungen für Privathaushalte.
Numero 8. OÖ Raumordnungsgesetz. Mit der aktuellen Gesetzes-Novelle (Ressourcenschonend, überregional, verdichtet und verfügbar) werden vier Eckpunkte vorbereitet. Diese werden derzeit intensiv vorbereitet und sollen die gesamte Raumplanung in unserem Bundesland in den kommenden Jahren prägen. Vor allem der Schutz der natürlichen Umwelt und die Reduzierung des Flächenverbrauchs stehen dabei im Vordergrund.
Numero 9. Sport-Infrastruktur. Stadion-Lösung, Leichtathletik-Paket, Ski-Nordisch-Paket. Für den ist auch eine Top-Infrastruktur notwendig. Damit sich Menschen in unserem Land mehr bewegen und Sport betreiben, dann brauchen auch diese Angebote. Daher ist der Ausbau der Sport-Infrastruktur für Vereine und Verbände sowohl im Breiten- als auch im Spitzensport eine wesentliche Basis für eine nachhaltige, zukunftsorientierte Arbeit.
Mit dem OÖ-Paket „Fußball und Ballsporthalle“, dem OÖ-Zukunftspaket „Leichtathletik“ und dem OÖ-Paket „Ski nordisch“ wurden in den vergangenen Monaten richtungsweisende Entscheidungen für die Sport-Infrastruktur getroffen.

Numero 10. Präventions-und Schutzkonzept für Sport. Sexueller Missbrauch und sexuelle Belästigung dürfen im Sport keinen Platz haben. Deshalb wurde von unabhängigen Experten ein umfassendes Präventions-und Schutzkonzept für den Sport im Bundesland erarbeitet. Prävention, dass es künftig gar nicht mehr so weit kommt.
Schnelle Intervention, falls doch Missbrauchs-bzw. Verdachtsfälle auftreten – das sind die zwei wichtigsten Säulen des Konzepts, mit dessen Ausarbeitung ein nach den zu Jahresbeginn bekannt gewordenen Vorwürfen ein Expertengremium beauftragt wurde.
Numero 11. Größte Tourismusreform & Nächtigungsrekord. Mit der Neustrukturierung der Tourismusverbände schafft Oberösterreich die Basis für moderne und zukunftsfähige Strukturen. Der Strukturprozess steht unmittelbar vor dem Abschluss, schon jetzt zeigt sich, dass der eingeschlagene Weg richtig ist: Im Tourismusjahr 2019 gab es in OÖ sowohl bei den Ankünften als auch den Nächtigungen das beste Ergebnis seit Erfassung der Tourismusstatistik.
Mehr als 8,5 Mio. Nächtigungen von November 2018 bis Oktober 2019 bedeuten ein Plus von + 5,1% im Vergleich zum Vorjahr. Mit einem Plus von +4,5% zum Vorjahr stiegen auch die Gästeankünfte auf insgesamt 3,25 Mio. Die Konzentration der Tourismusverbände bewährt sich bereist.
Numero 12. Landesrat on Tour. Politik findet nicht nur am Schreibtisch statt, sondern draußen bei den Menschen. Deshalb hat Landesrat Achleitner zum Start seiner Tätigkeit jeweils einen Tag in jedem Bezirk verbracht, bei dem die persönlichen Gespräche - insbesondere mit den Unternehmern – im Mittelpunkt standen, um deren Anliegen aus erster Hand zu erfahren.
Bei dieser Zusammenstellung ist auch das enorme Aufgabengebiet in diesem Resort erkennbar. Erstaunliches wurde auf den Weg gebracht, vieles muss noch umgesetzt werden.
Auch die Mitarbeiter sind gefordert, 2020 dürften sich angesichts eines zu erwarteten Vorwahlgeplänkels (2021 sind wieder Landtagswahlen) neue Hürden aufbauen. Der Vorgänger (Strugl) hat viel bewegt und auch viele Lösungen seinem Nachfolger hinterlassen.
Für Markus Achleitner ist aber auch die Musik eine persönliche Lebensgrundlage und zugleich ein Ausgleich. Ihm sind daher auch das Engagement für den heimischen Musikverein wichtig, die Familie bleibt die private Herausforderung...

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