Montag, 30. November 2020 

welsWels Stadt | Politik | 29.11.2020

Eine 5-Jahres-Bilanz zeigt erstaunliche Erfolge auf

Wels setzt auf Positiv-Entwicklung

Die 5-Jahres-Bilanz der Welser Stadtregierung seit der Angelobung 2015 bietet erstaunlich positive Entwicklungen für eine Stadt, die im Mittelpunkt von Österreich liegt und dank der Realisierung der Westspange die wohl beste Verkehrsanbindung aller Städte bietet.
Der Verschuldungsgrad, die ausgeuferte Stadtverwaltung und der hohe Anteil an Menschen mit Migrations-Hintergrund hatten zu einer hohen Unzufriedenheit geführt und damit auch eine politische Veränderung ausgelöst. 
Dr. Andreas Rabl ist nach der Angelobung des neuen Teams mit einem umfassenden Konzept in das Bürgermeisterbüro eingezogen und hat kontinuierlich die geplanten Vorhaben und Reformen für Wels umgesetzt. 
Der heute 48-Jährige Familienvater schaffte es in den vergangenen fünf Jahren u.a. Schulden abzubauen, Betriebe anzusiedeln, die Kinderbetreuung auszubauen, Missstände zu beseitigen und die Innenstadt zu attraktivieren. Dazu ein Filmbeitrag von Wels-Report und Helmut Moser (siehe ganz unten).

Imagepflege. Dafür war auch ein einheitlicher Auftritt nach außen wichtig. Das mittlerweile etablierte bunte „W“ mit den Botschaften „Wels pulsiert“, „Wels verbindet“ und „Wels ermöglicht“ zieht sich durch alle Bereiche der Stadt. Speziell auch die bestehenden Wasserfontänen (Messeteich, Stadthalle, Stadtplatz) und die auf dem KJ-Platz geplanten beleben die Innenstadt-Atmosphäre.  
Bewertungs-Plus. Dass sich der eingeschlagene Kurs bezahlt gemacht hat, zeigt sich in vielen Spitzenbewertungen der Stadt. Die Direktion für Inneres und Kommunales (IKD) hat Wels als einzige der oö. Statutarstädte die Bestnote „1“ für ihre Bonität gegeben. In dem Zukunftsranking der Beratungsfirma Pöchhacker Innovation Consulting schaffte Wels den 1. Platz in OÖ und den 6. Platz österreichweit. Die Welser Kinderbetreuung benotete eine AK-Studie mit 1A+, und auch beim leistbaren Wohnen liegt Wels mit einer durchschnittlichen Nettomiete von 9,80 Euro/m2 im Spitzenfeld.
Zehn erfolgreiche Wels-Vorhaben
2015 wurde der Erfolgsweg der FPÖ in Wels als Erdrutsch bezeichnet, zumal mit Dr. Andreas Rabl auch ein „Blauer“ die jahrzehntelange rote Polit-Vorherrschaft beendete. Und nach fünf Jahren Amtszeit, mit der ÖVP als Koalitionspartner, kann die erste Bilanz als beachtlich bezeichnet werden. Ohne Corona hatte Wels einen erfolgreiche Weg beschritten.
Wesentlicher Abbau der Stadtschulden
Eines der größten Vorhaben war es, den übernommenen Schuldenberg von knapp 70 Mio. Euro abzubauen. Beim Kassasturz 2015 war schnell klar, dass der Hauptgrund der angespannten Finanzsituation die Personalkosten-Entwicklung ist.
Die Reformbemühungen hatten einen durchschlagenden Erfolg. Der Rechnungsabschluss 2019 weist einen Rekordüberschuss von 16,7 Mio. Euro auf, und die Schulden konnten auf 15,2 Mio. Euro reduziert werden.
Diese Schuldenreduktion gelang auch durch die vorzeitige Tilgung aus dem Erlös des Verkaufes der Sparkassen-Aktien. Für die Konsolidierung des Haushaltes gab es seitens des Bundesrechnungshofes Lob für die Stadt. Dieser Kurs wird deshalb weiter fortgesetzt, um in Zukunft Sicherheit und Stabilität für Wels zu garantieren.
Magistratsreform hat sich ausgezahlt
Die notwendigen Reformprozesse wurden umgehend eingeleitet. Die Aufbau- und Ablauforganisation im Haus musste dazu neu konzipiert werden. Die damalige und heutige Struktur des Hauses Magistrat setzte sich wie folgt zusammen:
Acht Abteilungen (jetzt sieben)
Drei Stabstellen jetzt zwei)
40 Dienststellen (jetzt 25)
Kündigungen mussten aufgrund der Neuorganisation keine ausgesprochen werden. Die Strukturreform machte es möglich, Synergien besser zu nutzen und die notwendigen finanziellen Einsparungen zu erzielen.
Erfreuliche Belebung der Innenstadt
Im Innenstadt-Bereich wurden die Bäckergasse, die Schmidtgasse und der Stadtplatz saniert und renoviert. Auch der historische Wasserturm wurde restauriert. Größtes Projekt aktuell ist der Umbau des Kaiser-Josef-Platzes. Für die Neugestaltung nimmt die Stadt 7 Mio. Euro in die Hand, gestartet wird 2021.
Mit der Rundum-Erneuerung kehrte auch das Leben zurück. Wels belegte bis zur Corona-Krise oberösterreichweit den ersten Platz mit der niedrigsten Leerstandsquote von 3,5 Prozent (!) im gesamten Stadtgebiet. Der Vermietungsgrad in der Innenstadt lag bei 99,7 Prozent.
Betreffend den innerstädtischen Verkehr wurden gleich mehrere Begegnungszonen geschaffen. Zu den bestehenden in der Pfarrgasse Süd und im Ostteil des Kaiser-Josef-Platzes kommen nun auch die Rainerstraße (zwischen Kaiser-Josef-Platz und Rablstraße) und die Pfarrgasse Nord (zwischen Stelzhamerstraße und dem Ring).
Amtsgebäude neu & Stadttheater-Renovierung
Mitte November sind die ersten Magistratsmitarbeiter an ihren neuen Arbeitsplatz übersiedelt. Der Neubau vom Amtsgebäude (das nicht mehr zeitgemäße Altgebäude neben der Stadtpfarrkirche wurde an Investoren verkauft) und die zeitgleiche Sanierung vom Stadttheater (Bild, links das neue Amtsgebäude) gehörten ebenfalls zu den größten aktuellen Projekten.  

Insgesamt 130 Magistratsmitarbeiter aus den Bereichen IT, Stadtrechnungshof, Bildung und Kultur sowie Bau-, Gewerbe- und Verkehrsangelegenheiten werden künftig in der Rainerstraße arbeiten. Zentrales Element ist das große Kundencenter im Erdgeschoß. 
Genützt wird dieser Neubau auch für eine wesentliche Vergrößerung des Theaterfoyers und die Bauarbeiten wurden zusätzlich für eine gründliche Renovierung des Stadttheaters (letzte Renovierung vor 26 Jahren) genützt. 
Sicherheitsbedürfnisse gestärkt
Die Welser Innenstadt ist auch merklich sicherer geworden. Insgesamt acht Videokameras überwachen markante Plätze und schrecken potenzielle Kriminelle ab. Zahlreiche Verbrechen konnten bereits mithilfe der Videos aufgeklärt werden.
Sicherheitsreferent Vizebgm. Gerhard Kroiß hält zudem regelmäßig Sicherheits-Sprechstunden ab. Betreffend das illegale Glücksspiel wurde die Zusammenarbeit zwischen Polizei, Finanzpolizei und Behörde verstärkt. Im Welldorado finden immer wieder Kontrollgänge der Ordnungswache und Polizei statt.

Die Polizeiinspektion Innenstadt übersiedelte von der Roseggerstraße auf den Kaiser-Josef-Platz in den Greif-Neubau an der Ecke mit der Rainerstraße. Bürgermeister Dr. Rabl ist es auch gelungen, eine Polizeischule (Bild) in Wels anzusiedeln. Seit September 2019 absolvieren sechs Klassen der Landespolizeidirektion Oberösterreich und Salzburg die polizeiliche Grundausbildung in der ehemaligen Frauenklinik. 
Für die Unterbringung hat das Bundesministerium für Inneres das Haus Magazinstraße 5 (ehemals ein Seniorenheim der Stadt) angemietet. Die Stadt führte die erforderlichen Adaptierungsarbeiten im Vorfeld durch.
Mehr Kinderbetreuungsplätze
Der Ausbau der Kinderbetreuung war für den Bürgermeister seit Anbeginn ein zentrales Thema. Jeder Bürger, der für sein Kind einen Betreuungsplatz braucht, sollte auch einen bekommen. Deshalb wurden zusätzliche Plätze geschaffen und das Personal aufgestockt, um eine Vollabdeckung zu ermöglichen.
Heuer erfolgte der Spatenstich für den Kindergartenneubau in der Pernau (Bild Delta-Projektstudie). Dort entstehen insgesamt fünf Kindergarten- und zwei Krabbelstubengruppen. Anschließend wird der in die Jahre gekommene Kindergarten in der Lessingstraße abgerissen und wieder neu aufgebaut. 
Pflege & Seniorenbetreuung
Auch in der Seniorenbetreuung wurden neue Plätze geschaffen. Im Sommer 2018 konnte das Haus Leopold Spitzer in der Hans-Sachs-Straße eröffnet werden. 72 Menschen haben dort seither ein neues Zuhause gefunden.
2017 wurden die Tagesheimstätten rundum reformiert. Neben baulichen Adaptierungen und einer Namensänderung auf „Generationentreffs“ wurde vor allem auch das Angebot für die Senioren erweitert.
Für die mobile Pflege und Betreuung zu Hause wurde die Stadt erstmals in Sprengel aufgeteilt, um alle Menschen optimal zu versorgen. Auch die Leistungen wurden aufgestockt, damit die Welser jene Unterstützung erhalten, die sie benötigen.
Generationen-Wohnhaus. In der Linzer Straße entsteht nach dem bereits erfolgten Abriss des Altbaukomplexes derzeit von der Welser Heimstätte ein Haus für Generationen-Wohnen. Insgesamt 66 Wohnungen werden dort speziell für ältere, noch selbständige Menschen gebaut. Durch die unmittelbare Anbindung an die Infrastruktur des Hauses Leopold Spitzer können die Mieter ein Paket „Wohnen mit Service“ nützen. Die Stadt Wels finanziert darüber hinaus die Ausstattung mit bedarfsgerechten Küchen. 
Verkehr & Mobilität verbessert
Insgesamt 17,6 Mio. Euro sind in den abgelaufenen fünf Jahren in die Welser Verkehrswege geflossen. Ein großes Vorhaben, das 2019 realisiert wurde, war der Neubau der Anschlussstelle Wirtschaftspark in Wimpassing an der A8 Innkreis Autobahn. Die Kosten beliefen sich auf 10 Mio. Euro.
2017 erfolgte der Spatenstich für das größte und modernste ÖBB-Parkdeck Oberösterreichs beim Hauptbahnhof in Wels. Das Parkdeck bietet Platz für 545 PKWs und 490 Fahrräder. Die Investitionssumme lag gemeinsam von ÖBB, Land OÖ und Stadt Wels bei 10,6 Mio. Euro.
Viel Geld und Fördermittel wurden auch in den Ausbau des Radverkehrs investiert. 2019 wurden die Leitlinien für den Radverkehr der Stadt veröffentlicht, die insbesondere auf die Entwicklung einer zukunftsfähigen Radinfrastruktur im Stadtgebiet und der Verknüpfung mit den Umlandgemeinden abzielen.
Im September 2017 wurde mit dem Abend-Busverkehr ein langgehegter Wunsch vieler Welser erfüllt. Der Bus fährt von Montag bis Samstag jeweils bis 22:55 Uhr im 30 Minuten-Takt.
Integration ein wichtiger Baustein
Die Integration beginnt bei den Kleinen, weshalb in Wels bereits in den Kinderbildungs- und –betreuungs-Einrichtungen damit begonnen wird. Insgesamt 45 Sprachpädagogen (!) unterrichten Kinder ab drei Jahren in der deutschen Sprache. Damit ist Wels Vorreiter in Oberösterreich, im restlichen Land wird bei Vierjährigen mit der Deutschförderung begonnen. Zusätzlich liegen in allen Kindergärten Wertekataloge auf, an denen sich die pädagogischen Mitarbeiter orientieren.
Im Mai 2016 hatte der Welser Stadtsenat einstimmig das Departement für Migration und Globalisierung der Donau Universität Krems mit der Erstellung einer Integrationsstudie beauftragt. Einige der Vorschläge zur Verbesserung der Situation in Wels wurden bereits umgesetzt, wie z.B. die Lernförderung für Schulkinder oder die Eltern-Kind-Workshops für Eltern und Kinder.

Der Bürgermeister setzt sich zudem intensiv für mehr personelle und finanzielle Ressourcen für die Schulen ein. Der Anteil der Schüler mit nicht-deutscher Muttersprache liegt in Wels bei 68,8 Prozent. Rabl fordert eine Aufnahme in das Projekt „100 Brennpunktschulen“ von Bildungsminister Dr. Heinz Faßmann.
Parkanlagen werden vergrößert
Im Bereich Umwelt zählt der Masterplan Parkanlagen zu den größten Vorhaben, die kontinuierlich umgesetzt werden. Nicht nur die Flächen wurden bzw. werden verschönert, sondern auch die 50 öffentlichen Parks mit einer Gesamtgröße von 590.000 Quadratmetern werden sich um 19.000 Quadratmeter vergrößern. Für diese Neuanlagen stehen insgesamt 800.000 Euro zur Verfügung.
Zur Erhaltung und Erweiterung des Stadtbaum-Bestandes wurde das Projekt „BaumStadt-Wels“ ins Leben gerufen, insgesamt werden dafür im nächsten Jahr 2.500 Bäume zusätzlich gepflanzt.
Wels ist zudem zur bienenfreundlichen Stadt avanciert. 12.600 Quadratmeter Wildblumen sorgen für den optimalen Lebensraum. Diese Fläche soll sich durch eine „Verwildblumung“ öffentlicher Grünflächen bei städtischen Einrichtungen, Kreisverkehren o.ä. weiter vergrößern. In den vergangenen beiden Jahren wurden in Wels zwölf neue Bienenvölker angesiedelt.
Traunkraftwerk eine Meisterleistung
Das Wels-Strom und Energie AG gemeinsam in einem Natura2000-Gebiet ohne Umweltschutz-Aufreger gebaut werden konnte, gilt als Meisterleistung. Mit einer Investition von 48 Mio. Euro wurde das Wasserkraftwerk Traunleiten (Bild) erneuert. Es bringt nicht nur 80 Prozent mehr Leistung, sondern spart jährlich 85.000 Tonnen Kohlendioxid ein. Außerdem kann im Umfeld ein attraktives Naherholungsgebiet entstehen. In den kommenden Jahren wird zudem fortlaufend die Fernwärme in enger Zusammenarbeit mit der Energie AG ausgebaut.
Erfreuliche Team-Zusammenarbeit
Bürgermeister Dr. Andreas Rabl konnte dank dem Vize-Bürgermeister-Trio Gerhard Kroiß, Christa Raggl-Mühlberger, Silvia Huber sowie den Stadträten Peter Lehner, Margarete Josseck-Herdt, Johann Reindl-Schweighofer und Klaus Hoflehner auf eine zumeist ruhige und besonnene Zusammenarbeit setzen. Was sich hoffentlich angesichts der Neuwahl im Herbst 2021 nicht wesentlich verändern wird.
 
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