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welsWels Stadt | Politik | 09.11.2015

Anstatt 36 gibt es nun schon 40 Gemeinderats-Mitglieder

Angelobter Welser Gemeinderat

Die 9. November 2015 wird offiziell als Besonderheit in die Welser Stadtgeschichte eingehen. Ein völlig verändertes Mehrheitsverhältnis und viele, viele neue Gesichter im Gemeinderat der Stadt. Bei der konstituierenden Sitzung in der Stadthalle bot sich auch auf den Zuschauerrängen ein ungewohntes Bild. Das lag allerdings auch daran, dass zahlreiche Familienmitglieder der neuen Volksvertreter gekommen waren und die meisten Ausgeschiedenen ebenfalls anwesend waren. Was allerdings niemandem - außer Insidern - auffiel, die Zahl der Gemeinderatsmitglieder hat sich auf 40 erhöht. Siehe unsere Aufstellung in diesem Bericht und zum Nachzählen auf dem Bild!  
Der Formalakt einer derartigen Sitzung birgt aber weder Spannung noch Überraschungen in sich. Daher konnte man sich gerade einen ersten Eindruck über die neue Zusammensetzung machen, die Abschiedsrede des nun bereits Altbürgermeisters Dr. Peter Koits sowie die Antrittsrede des neuen Bürgermeisters Dr. Andreas Rabl verfolgen.   
Auffallend - aber für ihn nicht untypisch - das Fehlen von Hermann Wimmer, der gescheiterte Bürgermeister-Kandidat hat sich auch aus dem Gemeinderat zurückgezogen und urlaubte lieber mit seiner Angetrauten. 
Der Scherz einer angekündigten Negativaktion gegen den scheidenden Bürgermeisters sorgte nur für anwesende Kripo-Beamte in Zivil. Der Scherzbold selbst legte nur eine Variante nach, denn er sagte die Demo angeblich deswegen ab, weil kein Fanbus aufzutreiben war - diese würden alle für Flüchtlingstransporte vergeben sein... 
Wels hat sich nun grundlegend politisch verändert
Zuerst sorgte die Gemeinderatswahl am 27.9.2015 für eine klare neue Aufteilung: FPÖ 16 Mandate (bisher 11, 2003 waren es 4), SPÖ 10 (bisher 14, 2003 waren es noch 21), ÖVP 6 (bisher 8), Grüne 3 (gleichbleibend), Neos 1 (neu). Am 11.10.2015 wurde auch endgültig Dr. Andreas Rabl (FPÖ) in der Stichwahl zum neuen Bürgermeister gewählt.  Die acht Mitglieder im neu gewählten Welser Stadtsenat (im Bild von links): Stadtrat Johann Reindl-Schwaighofer, 2. Vizebgm. Silvia Huber, Stadtrat Klaus Hoflehner, Stadträtin Margarete Josseck-Herdt, 1. Vizebgm. Gerhard Kroiß, Bürgermeister Dr. Andreas Rabl, Stadtrat Peter Lehner und 3. Vizebgm. Christa Raggl-Mühlberger.  
Die Referate sind bereits verteilt:
Dr. Andreas Rabl (FP): Referent für Finanzen, Personal und Beteiligungen
Gerhard Kroiß (FP): Referent für Sicherheit, Feuerwehr, Integration und Sport
Silvia Huber (SP): Referentin für Umwelt, Frauen, Gesundheit, Tiergarten
Christa Raggl-Mühlberger (FP): Referentin für Soziales und Wohnen
Margarete Josseck-Herdt (FP): Referentin für Generationen von Kindergärten bis Altersheime
Peter Lehner (VP): Referent für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Bauen
Johann Reindl-Schwaighofer (SP): Referent für Kultur und Bildung, Fachhochschule, VHS
Klaus Hoflehner (SP): Referent für Verkehrsangelegenheiten 
Welser Schummelei dank eines glorreichen „Statuts“
Aus 36 sind insgesamt 40 Volksvertreter entstanden
Immer wieder auf das Statut haben in Wels Politiker verwiesen, wenn es um die Sinnhaftigkeit von gleich drei Vizebürgermeistern ging. Dieses Statut kann ja nur die OÖ. Landesregierung ändern. Sehr erfreulich auch für die Politkaste in Wels, denn man hat die Verantwortung nach Linz abgeschoben. Die „Eigenartigkeiten“ des Statuts wurde zusätzlich und unauffällig genützt:
Stadträte können auf ihr Gemeinderatsmandat verzichten (was sind denn die Stadträte dann im Gemeinderat?). Und das kann ja von den Parteien auch weidlich genützt werden - Ersatzmitglieder können nachrücken.
Plus vier Volksvertreter! In der abgelaufenen Legislaturperiode waren es 38 Mitglieder im Gemeinderat, jetzt sind es sogar 40. Alle vier Stadträte verzichteten, davon profitierte besonders die SPÖ, denn jetzt sitzen anstatt 10 doch noch 12 Mitglieder im Gemeinderat. Die FPÖ hat sich von 16 auf 17 und die ÖVP von 6 auf 7 Mitglieder vergrößert.
Geplant. Und weil man das ja alles voraussehen kann: Ausgerechnet die Ersatzmitglieder Stefan Ganzert (SP) und Markus Wiesinger (VP) sind jetzt sogar die Fraktionssprecher ihrer Partei!  
FPÖ (16+1): Dr. Andreas Rabl (Bürgermeister), Gerhard Kroiß (1. Vizebgm.), Christa Raggl-Mühlberger (3. Vizebgm.), Margarete Josseck-Herdt (Stadträtin, GR-Verzicht), Mag. Silke Lackner (neu), Mag. Georg Parzmayr, DI Gunter Haydinger, Egon Schatzmann, Mark Paulusberger (neu), Ralph Schäfer (neu), Christian Fila (neu), Sandra Wohlschlager (neu), Roland Schiefermayr (neu), Heinrich Taitl, Elke Ruetz (neu), Olivera Stojanovic (neu), zusätzlich: Christine Kroiß (neu).
SPÖ (10+2): Silvia Huber (2. Vizebgm.), Johann Reindl-Schwaighofer (Stadtrat GR-Verzicht), Laurien Scheinecker (neu), Mag. Bernhard Humer, Sabine Brenner-Nerat, Karl Schönberger, Barbara Wildfellner, Klaus Höflehner (Stadtrat GR-Verzicht), Ernst Kirchmayr, Petra Wimmer (neu/Ersatz für Verzicht von Hermann Wimmer/Namensgleichheit mit dessen Frau), zusätzlich: Mag. Mato Simonovic (neu), Stefan Ganzert.
ÖVP (6+1): Peter Lehner (Stadtrat, GR-Verzicht), Dr. Peter Csar, Walter Zaunmüller, Augustine Hacker, Sybille Prähofer (neu), Stefan Haböck, zusätzlich: Markus Wiesinger. 
Die Grünen (3): Mag. Elke Mayerhofer, Mag. Walter Teubl, MMag. Stefanie Rumersdorfer (neu).
NEOS (1): Markus Hufnagl. Bild. Die angelobten 40 (anstatt 36) Mitglieder des neuen Welser Gemeinderats (auch zum Nachzählen durch einen Klick auf das Foto).
Ausgeschieden sind (15): Dr. Peter Koits, Hermann Wimmer, Raimund Buttinger, Werner Forstinger, Brigitte Lindlbauer, Mag. Petra Lipp (alle SP), Willibald Baumgartner, Heribert Helm, Mag. Günter Lehner, Dietmar Marehard, Manfred Wiesinger (alle FP), Herbert Pernkopf, Brigitte Wartinger, Andreas Weidinger (alle VP) und  DI Renate Leitinger (Grüne).
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