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welsWels Stadt | Kommentar | 02.12.2014

Politischer Selbstlauf auf dem Rücken der Bürger

Wacht auf, bevor es zu spät ist

Wenn es nicht so traurig wäre und eine „Revolution des Mittelstandes“ leider noch in weiter Ferne ist, müsste man einen lauten Aufschrei machen. Viele Politiker, die Erfolge für sich akklamieren und Misserfolge als oft nicht vorhersehbaren „Fremdeinwirkung“ bezeichnen, werden immer mehr zu einem ernsten Problem. Diese immer häufiger werdenden Volksvertreter sind nicht einmal bereit Verantwortung zu übernehmen.  
Schön langsam wachsen auch in Österreich den Kommunen die Schuldenberge über den Kopf, doch Reformen sind auch dank des Proporzes einfach nicht möglich. Dabei macht es die Steiermark vor, doch die anderen Bundesländer finden nur scheinheilige Argumente, warum Gemeinde-Fusionen und Verwaltungs-Reformen einfach nicht möglich sind.
Anstatt der gut klingenden „Reichensteuer“ könnte man bei den Ausgaben ohne viel Mühe jene Millionen einsparen, die den Schuldenberg ohne zusätzliche Steuern abbauen könnten.
Freiheit für ein Volk, das selbst revoltierte
Wie der Bundeskanzler immer wieder unterstreicht ist ihm die „Freiheit“ der Ukrainer wichtiger, als jene bereits vielen Österreicher, die sich nicht einmal die Heizkosten mehr leisten können. Sozialismus der alten Prägung schaut ganz anders aus. Der Euro wurde zusätzlich zum Teuro und schon ist besonders das durchschnittliche Familienbudget schwerstens belastet.
Auch wenn viele sich beim Lebensstandard nicht einschränken lassen wollen, den meisten angeblichen Volksvertreter geht es nur um eigene Positionen.
Bestes Beispiel sind wohl die grotesken Auswirkungen durch Aufsichtsräte. So hatte zum Beispiel der Rechnungshof festgestellt, dass die Gemeinnützige (?) Wohnbaugesellschaft „Die Heimstätte“ in Wels jahrelang Projekte ohne Ausschreibung an einen „Haus“-Architekten vergab. Und der Aufsichtsrat? Erich Rondonell gab einst diese Vorsitzposition auf, weil ihm das ernste Interesse der Aufsichtsräte fehlte. 
Wenig Kontakt zur Bevölkerung
Üblich ist es bei Veranstaltungen geworden, dass die Politiker reservierte Tische bevölkern und keinerlei Kontakt zu den Besuchern suchen. Fehlendes Interesse kommt in Frage, spätestens vor Wahlen wäre aber immerhin das Internet hilfreich, um die Stimmung ab zu testen.
So zum Beispiel bei der „glorreichen“ Idee das bereits in schlechtem Zustand befindliche Haus der alten Psychatrie, einst Frauenklinik (Bild) nun als Bleibe für von Schleppern mit hohen Kosten herbeigebrachten Flüchtlinge zu verwenden. Der italienische Innenminister Alfano ruft Europa eindringlich zum Kampf gegen den Menschenhandel im Mittelmeerraum auf!
Bei der ersten Ankündigung wegen der weiteren Aufnahme von Flüchtlingen (?) entstand ein Sturm der Entrüstung, weil der Ausländeranteil in Wels jegliche zumutbare Grenzen bereits zu überschreiten droht.
Menschlich? blind? Noch dazu dürfte den Protagonisten entgangen sein, dass Österreich schön langsam von Religionen aller Art unterwandert wird. Einzelne Bereiche sind in Wels schon in türkischer Hand, ausländische Friseure beginnen bereits einen Preiskampf untereinander. Und die Politik schaut zu.
Einzig Dr. Andreas Rabl hat schon seit Jahren versucht diese gefährliche Entwicklung ein zu bremsen und bekam dafür ständig seine Schelte.
Im Mittelpunkt Europas, aber auf dem Weg in den Balkan
Dabei würde nur ein Rundgang durch die Innenstadt von Wels und eine Rundfahrt in den Stadtteilen genügen, um dieser gefährlichen Entwicklung entgegenzuwirken. Die einst so starke SPÖ in Wels hat sich bei der ständigen Nur-Kritik über den freiheitlichen Politiker selbst aus dem Rennen um zukünftige Positionen genommen.  
Medienschelte. Und die bereits unerträgliche Medien-Schwemme spielt leider vielfach mit, denn es geht doch offensichtlich nur um Schlagzeilen und bezahlte Einschaltungen aus dem politischen Machtbereich. Je negativer, je besser - davon haben sich sogar die Fernseh-Wetterfrösche anstecken lassen.
heyde  
Wie wenig die Realität mit den ständigen Umweltaussagen zu tun hat, beweist unter anderem das finanzielle Ende des „Energy Globe“, dem größten und besten Umweltschutzpreis der Welt. Ex-Umweltminister Berlakovich wollte einen eigenen Preis und überredete den ORF zu einem heimischen Klimaschutzpreis, der allerdings nicht einmal national eine bedeutende Rolle spielt.
Dazu passt auch unser jüngster Kommentar: Politik(er) „in die Wüste schicken“? Direktlink http://www.welsin.tv/news.php?id=3341&catid=46

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