Sonntag, 9. August 2020 

welsWels Stadt | Politik | 24.01.2014

Hermann & Silvia: SP vertraut auf innere Stärke

Engagiert: Wimmer und Huber

Eine für die heutige Zeit eher ungewöhnliche Pressekonferenz fand am 23. Jänner in Wels statt. Am Abend luden Vizebürgermeister Hermann Wimmer und Stadträtin Silvia Huber gemeinsam zu einem „Jubiläums“-Anlass ein: Hermann Wimmer 15 Jahre und Silvia Huber 10 Jahre im Stadtsenat. Ein Abend mit einem Hauch einstiger gelebter Stimmung zwischen Politik und Medien.
Die „Jubilare“ präsentierten in zuletzt ungewohnter Gemeinsamkeit ihre nicht unbeträchtliche Erfolgsbilanz und verhehlten nicht wie schwierig aktuell die politische Tätigkeit geworden ist. Einerseits weil es im Gemeinderat keine Mehrheiten mehr gibt und andererseits weil die Bürger immer anspruchsvoller und kritischer werden.
Die erwartete Frage nach dem Spitzenkandidaten für die Gemeinderatswahlen 2015 beantwortete Hermann Wimmer in gekonnter Weise kryptisch: „In einem Jahr und 115 Tagen gehe ich in Pension. In meiner Funktion als Beamter.“ Als SP-Vorsitzender sei er derjenige, der diesen Tagesordnungspunkt für Fraktions-Sitzungen festlegen kann. „Wir haben keine Eile, in der Regel tun wir dies ein Jahr vor den Wahlen. Laut Statut müssen wir geheim abstimmen, daher ist alles offen.“
Interessant war nur, dass bei dieser Fragestellung an den Vizebürgermeister Silvia Huber nicht im Raum war und Hermann Wimmer gerade abwesend war, als an die Stadträtin die selbe Frage gestellt wurde. Auch sie ließ sich keine Voraussagen entlocken, ihr mache ihre Arbeit sehr viel Freude, denn in ihrem Resort könne man viel bewegen. Und sie möchte vor allem authentisch bleiben. 
Positives nur schwer zu verbreiten
An Hand beider Bilanzen, in der viele positive Aspekte herauszulesen sind, kann man nur immer wieder betonen: Die politische Tätigkeit wird von den Medien viel zu sehr kritisch personalisiert und nur anscheinend skandalöse Vorkommnisse über Gebühr in Schlagzeilen verpackt. Hermann Wimmer bringt es auf den Punkt: „Früher brachte man den Politikern Vertrauen entgegen, heute wird alles kritisch hinterfragt und die Glaubwürdigkeit angezweifelt.“
Mediendebakel. Dazu tragen die Medien wesentlich bei – was natürlich der Vizebürgermeister in seinen Ausführungen vermied. Wie in vielen Bereichen ist auch der Medienmarkt mit Konkurrenz-Produkten längst überschwemmt und die Lesebereitschaft der interessierten Bevölkerung bereits stark reduziert.
Keine Lobhudelei. Dabei haben sowohl Hermann Wimmer, als auch Silvia Huber ihren Anteil an der vielfach positiven Entwicklung der Stadtverwaltung. Nur sollten auch sie sich kritischer und aktiver mit Problemen außerhalb ihrer Resorts auseinandersetzen. Dann würden einzelne Auswüchse zumindest etwas eingebremst werden:
Als Negativ-Beispiele seien nur der völlig überzogene Stadtmarketing-Bereich, die Auswüchse der Stadtgärtnerei (Kreisverkehre, Gaswerkpark etc.), die groteske Abhandlung der Innenstadt-Agenda mit zahlreichen Bürger-Beteiligungen, vernünftige
 Verkehrslösungen und KJ-Platz-Sanierung angeführt.
Medial „verhallen“ allerdings auch die oft kritischen Anmerkungen des Finanzreferenten über Defizitbereiche wie Tiergarten (minus 700.00 Euro), Museen (Minoriten minus 370.000, Burgmuseum minus 490.000), Stadttheater (minus 620.000) und ähnliches wie Rotaxhalle, Stadthalle und WELIOS, wo bei mehr städtischem Engagement das Defizit wesentlich geringer ausfallen würde.
Beweis. Im Rahmen der Pressekonferenz präsentierte Hermann Wimmer neben Silvia Huber jenen Produktkatalog (Bild), aus dem man die exakten Kosten jedes Bereiches ersehen kann und den angeblich die anderen Parteien nie zu sehen bekommen. Jedes Mitglied des Stadtsenats hat hier die volle Einsicht. 
Späte Anerkennung?
Der sogenannte „Machtpolitiker“ Hermann Wimmer hat trotz jüngster Schwierigkeiten mit dem Ausgleich des Stadtbudgets Erfolge vorzuweisen, die ihm wahrscheinlich erst später einmal Anerkennung bringen werden. Zusammen mit der Finanzabteilung hat Hermann Wimmer auch an die Zukunft gedacht und kann mit nicht unberechtigtem Stolz darauf verweisen: „Schon dank unser strategischen Beteiligung an der Allgemeinen Sparkasse Oberösterreich haben wir finanzielle Grundlagen, die jegliche Schulden in den Schatten stellen.“
Andere Gemeinden haben ihre Bankanteile längst verkauft, Wels profitiert noch heute von den ausgezeichneten Bilanzen des Bankinstitutes.
Aber auch mit Swap-Geschäften hat sich die Stadt nie ernsthaft beschäftigt. Dagegen hat man viele finanziellen Möglichkeiten genützt, die eine Kommune aufgrund der Gesetze möglich sind.  Einerseits ist das „Tafelsilber“ der Stadt Wels nicht verscherbelt und andererseits hat die Stadt das Glück eine große Anzahl an erfolgreichen Wirtschaftsbetrieben zu haben, die einerseits für Einnahmen im Bereich Kommunalsteuer  sorgen und andererseits viele sichere Arbeitsplätze bieten.
Zu hohe Zwangsabgaben. Würde das Land auf die Landesumlage wie andere Bundesländer verzichten oder die Spitalskosten (Wels zahlt jährlich auf Umwegen 14 Mio. Spitalskosten) übernehmen, dann hätten die Städte auch mehr Spielraum.
Glaubwürdigkeit kann man aber auch stärken!
Wie wäre es da mit offensichtlich skandalösen Vorkommnissen abzufahren, dazu ein Beispiel: Die sog. Konzertdirektion Glück, die vor Jahren für zahlreiche finanzielle Ungereimtheiten und Verluste von Eintrittsgeldern sorgte, sollte keinesfalls mehr die Gelegenheit haben, Veranstaltungsorte in Wels zu reservieren und dann angekündigte Abende (so wie Otto Schenk und Ottfried Fischer) abzusagen.
Es kann nicht sein, dass der Kulturstadtrat darüber informiert wird, dass die sattsam bekannte „Konzertdirektion“ die Saalkosten trotz Absage bezahlt hat. Und das obwohl Vorverkaufsgelder nicht retourniert werden und Rechnungen vor Ort offen bleiben.   
25 Jahre im Dienste der Bevölkerung: Wir nehmen die Bilanzen von Hermann Wimmer und Silvia Huber zum Anlass, um die Presseunterlage entsprechend ausführlich zu veröffentlichen. Zu finden auf unserer Text-Plattform www.welsin.at unter Allgemeines.
Mehr zum Thema Politik
Die neuesten Beiträge:


HIER können Sie Routen planen, Adressen suchen, Wegstrecken berechnen, Ihren Urlaubsort suchen - praktisch jeder Punkt auf unserer Erdenwelt ist hier zu finden!