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welsWels Stadt | Kommentar | 01.07.2010

Im Welser Gemeinderat ein FP/VP-Erfolg

„Historische“ Geheim-Abstimmung

Selbst langgediente Gemeinderäte wie Vizebürgermeister Dr. Bernhard Wieser können sich nicht an eine „geheime“ Abstimmung zu einem Tagesordnungspunkt im Welser Gemeinderat erinnern.
Stadtrat Dr. Andreas Rabl gelang am 1. Juli dieser Antrag, der schließlich dazu führte, dass die Zurücknahme eines Zuschusses für die Mittagsverpflegung im Kindergarten mit Zustimmung der FP und VP gegen den Willen der SP und der Grünen angenommen wurde.
Zuerst gelang mit Stimmen mit FP und VP der Beschluss zu einer „geheimen Abstimmung“, dann scheiterte GR Klaus Hoflehner mit dem Geschäftsordnungs-Antrag diesen Angelegenheit in den Ausschuss zurückzuweisen (13:19). Die Abstimmung für die Zurücknahme des Zuschusses fand mit 18:14 die Mehrheit.
Mandatsverhältnis im Gemeinderat: 14 SP, 11 FP, 8 VP, 3 Grüne 
Dieses „historisches Ereignis“ ist zwar keine weltbewegende Angelegenheit, zeigt aber, dass sich die derzeitigen unsicheren Mehrheiten auch bei anderen Anträgen auswirken können. Auf jeden Fall spannender als zu Zeiten der absoluten SP-Mehrheit. Allerdings bei der derzeit schwierigen Haushaltslage könnten sich dadurch auch bisher ungeahnte Abstimmungs-Probleme ergeben.
Ehrenringe und Ehrenzeichen
An diesem 1. Juli gab es aber ein „internes Ereignis“, das die Feudalpolitik in dieser Stadt so richtig beleuchtet. Da bekommen ausgeschiedene Politiker Ehrenzeichen, ja sogar Ehrenringe (Dr. Friedrich Ganzert, Dr. Bernhard Ploier) werden verteilt.
Vergleich Ehrenamt. Dazu erinnerlich der kürzlich gehörte Vortrag eines Ex-Bürgermeisters einer vergleichbaren Stadt in Deutschland: Dort wären alle ausgezeichneten Personen Ratsherren gewesen, die ehrenhalber (300 EUR im Monat mit 50 % Abgange ab die jeweilige Partei) für das Wohl der Stadt gearbeitet hätten. Dann wären auch Auszeichnungen und Ehrenringe angebracht.
Man erinnere sich auch an die Überfülle an Kultur- und Sport-Auszeichnungen, die in der Stadt Wels bereits vergeben wurden. Nur wenige haben sich derartigen Schwemme entziehen können, darunter auch der Schreiber dieser Zeilen.

heyde
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