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welsWels Stadt | Wirtschaft | 19.04.2020

Hohe Verluste drohen - Daher Wirtschaft stützen!

Wels benötigt Investitionsimpuls

Die Corona-Krise stellt alle Gebietskörperschaften nicht nur vor große gesundheitspolitische Herausforderungen, sondern wir werden auch die wirtschaftlichen Folgen lange spüren. Eine Studie des KDZ-Zentrums für Verwaltungsforschung hat ergeben, dass sich der Finanzierungssaldo in Österreich um 5,5 Prozent des BIP verschlechtert, das sind 21,5 Mrd. Euro. Und das dürfte noch eine positive Einschätzung sein...
Bürgermeister Dr. Andreas Rabl dazu: „Wels hat jetzt die Verpflichtung, zu investieren, um die Wirtschaft anzukurbeln und die Arbeitslosigkeit wirksam zu bekämpfen. Wir brauchen in Wels einen wirtschaftlichen Impuls. Das bedeutet, die Investition in die städtische Infrastruktur voranzutreiben und damit den Standort abzusichern.“ 
Für die Jahre 2020/21 waren für die Stadt Wels Investitionsprojekte von ca. 28 Mio. Euro (inklusive Kaiser-Josef-Platz) geplant. Es soll daher im Rahmen der Stadtregierung geklärt werden, welche Projekte verwirklicht werden können. Die Vorfreude auf die Investitionen in der Rainerstraße Süd (Bild: Amtsgebäude, Theatersanierung, AMS) ist durch die Krise etwas getrübt. Doch da kann die Stadtpolitik jetzt Stärke beweisen. 
Einnahmen-Ausfälle und Kostensteigerungen

In der oben erwähnten Studie berechnet das KDZ in einer ersten Einschätzung auch die Auswirkungen auf die kommunalen Finanzen, wobei insbesondere die Einnahmen-Ausfälle aus gesteigerter Arbeitslosigkeit, der Kurzarbeit, dem Gebührenentfall und den sinkenden Ertragsanteilen errechnet wurden.
Besonders der Einbruch der Kommunalsteuer, die derzeit ein Volumen von 2,4 Mrd. Euro hat, um ca. 200 Mio. Euro, trifft vor allem die Gemeinden hart. In Wels ist mit einem Kommunalsteuerrück-gang von ca. 4 bis 5 Mio. Euro pro Jahr zu rechnen. Verursacht wird dieser Rückgang durch die gestiegene Arbeitslosigkeit in Wels auf derzeit 4.049 Menschen, das sind 12,6 Prozent (!). Die Arbeitslosigkeit hat damit um 58 Prozent (!) zugenommen. Verschärft wird die Situation zusätzlich dadurch, dass auch für die in Kurzarbeit befindlichen Mitarbeiter keine Kommunalsteuer zu bezahlen ist.
Auch die sonstigen Steuereinnahmen, die an die Stadt Wels über den Weg der Bundesertragsanteile fließen, werden sich um ca. 5 bis 7 Mio. Euro pro Jahr reduzieren. In ganz Österreich beläuft sich die Schätzung auf bis zu minus 7 Prozent, das sind 700 Mio. Euro. Weitere Mindereinnahmen ergeben sich aus dem Wegfall der Elternbeiträge für die Kinder-Betreuung oder die Nachmittagsstunden.
Die Stadt Wels muss daher mit Einkommenseinbußen von 15 bis 20 Mio. Euro pro Jahr (!) rechnen. Gleichzeitig steigen aber die Ausgaben für den Bereich der Sozialhilfe sowie für die Bekämpfung des Coronavirus.

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