Donnerstag, 2. Oktober 2014 

welsWels Stadt | Kommentar | 13.02.2012

Auch „Lichtpunkte“ im Welser Gemeinderat

Einsparungsideen & Pflegelösung

In der jüngsten Gemeinderatssitzung in Wels am 13. Februar fielen zwei Wortmeldungen positiv auf und sollten auch verbreitet werden:
+ Einsparungen. Da war es die Feststellung von Bürgermeister Dr. Peter Koits, dass alle Mitglieder des Stadtsenats bis spätestens Juni (diesen Jahres!) Einsparungsmöglichkeiten in ihrem Einflussbereich vorschlagen müssen. Nicht nur das Stadtoberhaupt ist neugierig, welche umsetzbaren Vorschläge da von den einzelnen Ressorts vorgelegt werden.
Außerdem kommt nun von Wels aus auch der Vorschlag auf Reduzierung des Stadt- und Gemeinderates, was ja erst in der nächsten Periode ab 2015 möglich ist. Auch die Zusammenlegung von Bezirkshauptmannschaften ist nicht nur eine Forderung der Opposition. Offenbar hat die Politik doch erkannt, dass man mit dem derzeitigen „Feudalsystem“ die öffentlichen Finanzen auf Dauer nicht mehr ausgleichen wird können.
+ Pflegelösung. Und da war es der Dringlichkeitsantrag der ÖVP, der sich mit einem wichtigen Zukunftsthema auseinandersetzte: Die Forderung nach Gesprächen mit dem Klinikum Wels über die Möglichkeiten der Kooperation bei der Betreuung der Bewohner der städtischen Altenheime. Es gib vor allem in Deutschland Kommunen, die Altersheimen den kath. und evang. Organisationen überlassen und sich nur unterstützend beteiligen.  
Enorme Kosten. Aufgrund der hohen gesetzlichen Anforderungen kostet laut Architekten ein Bett in einem neuen Altersheim umgerechnet auf die Gesamtkosten rund 500.000 Euro. Dazu kommt der Pflegebereich, in dem man aufgrund der schwierigen Arbeitsleistungen immer weniger Interessenten findet. 
Internet veröffentlicht auch Gemeinderat „live“
Wer sich die Sitzungen des Welser Gemeinderates „live“ gibt, der ist oft über das niedrige Diskussions-Niveau entsetzt. Und man kann froh sein, dass es zumeist nur Einzelpersonen sind, die sich in diese öffentlichen Sitzungen verirren. Dabei gehen aber oft auch gute Beschlüsse oder Anträge (siehe oben) unter, denn auch Medienvertreter tun sich das kaum noch an.
Live dabei? Jetzt gibt es noch dazu die Möglichkeit die Liveübertragung im Internet zu verfolgen. Das ist schlimm, weil sich besonders der Grün-Mandatar Mag. Walter Teubl in der Wortwahl leider immer wieder völlig „verirrt“ und diese Tiefgänge auch anderswo in der „weiten Welt“ zu hören wären.
Da fällt es direkt positiv auf, wenn sich einmal Gemeinderäte ohne vorherige Abstimmung mit der eigenen Partei zu Wort melden und sinnvolle Zwischenbemerkungen machen. Die Zeit ist nicht mehr fern, dass die öffentliche Hand wirklich Spargedanken umsetzt. Hoffentlich nicht zu spät. 
heyde

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